Willkommen! "Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren." (Benjamin Franklin)

von Hans Immanuel Herbers


Donnerstag, 20. Dezember 2012

Kinder nach Konfession sortieren?

„Die FDP steht zur Bekenntnisgrundschule” sagte Yvonne Gebauer, bildungspolitische Sprecherin der FDP im Landtag von NRW. Das war schon eine Meldung und ich muss gestehen: Ich war überrascht - auf dem Podium in Bonn . Aber eigentlich ist das jetzt der falsche Anfang: Eine Einladung nach Bonn versetzte mich ins Jahr 1968, ich war 10 Jahre alt:

Donnerstag, 18. Oktober 2012

Kirchen als Arbeitgeber - Schritte aus der Rechtlosigkeit

Über 1,3 Million Beschäftigte arbeiten in Deutschland für die beiden großen Kirchen. Sie sind damit nach dem Staat einer der größten Arbeitgeber - weit vor Konzernen wie VW. Der Staat mit all seinen Bereichen in Bund, Ländern und Gemeinden kommt auf rund fünf Millionen. Für Wirtschaft, Sozialwesen und Arbeitsmarkt spielen die Kirchen damit eine wichtige Rolle.

Das ist in keinem anderen Land der Welt so. Die Situation in Deutschland ist durch Besonderheiten unseres Sozialsystems, durch arbeitsrechtliche Regeln und durch Privilegien für Religionsgemeinschaften bestimmt, wie es sie so anderswo nicht gibt.

All dies gilt in erstaunlich vielen Berufszweigen und Arbeitsbereichen. Ich möchte skizzieren, warum das so ist und wie wir politisch erste Schritte gehen könnten um hier für dringend nötige Änderungen zu sorgen.

Donnerstag, 11. Oktober 2012

475 Millionen Staatsleistungen an die Kirchen - wie weiter?

475 Millionen Euro zahlt der Staat 2012 direkt an die Kirchen. Und das obwohl die Verfassung seit 1919 ein Ende dieser Zahlungen will. Warum? Wie kann das beendet werden?

Seit 1919 steht - zuerst in der Weimarer Reichsverfassung und seit 1949 im Grundgesetz - der folgende Verfassungsauftrag:
„Die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften werden durch die Landesgesetzgebung abgelöst. Die Grundsätze hierfür stellt das Reich auf.” 
(Grundgesetz Art. 140 in Verbindung mit Art. 138 der Weimarer Reichsverfassung)

Donnerstag, 23. August 2012

Geschlechterquotenwahlrecht und Piraten

Wenn wir eine freiheitliche Gesellschaft anstreben, dann bedeutet dies eben dies: Eine Gesellschaft der Freien und Gleichen. Frei geboren, frei in der Ausübung ihrer Rechte, in er Wahl der eigenen Entscheidungen, des Lebensstils, der Überzeugungen. Gleich in Rechten vor dem Gesetz, im Staat aber auch in den Geschäften miteinander. Frei und gleich sollen dabei die einzelnen Menschen sein. Nicht Kollektive, Verbände, Gruppen tragen eine solche Gesellschaft sondern Individuen, die sich frei zusammenschließen können oder eben auch nicht.

Donnerstag, 19. Juli 2012

Initiative "unsere Freie Stadt"

Ich möchte eine kommunale Daueraktion vorschlagen, die ich beim Bad Salzufler Stammtisch schonmal umrissen habe. Umsetzbar wäre sie für jede Stadt oder Gemeinde, aber sinnvollerweise jeweils für einen Ort.

Ziel ist, das Piratenziel einer möglichst freien Gesellschaft vor Ort gestaltbar und erlebbar zu machen. Menschen, die denken könnten Piratenpolitik sei doch eher das "Große" wie Internetgesetze, ACTA und eben Dinge in Europa, Bund oder Land könnten so ganz im Alltag erfahren, dass Piratenpolitik ein anderes Lebensgefühl hier am Ort schaffen könnte.

Mittwoch, 18. Juli 2012

Eine erschreckende Debatte

Beschneidung aus religiösen Gründen wird in Deutschland nicht strafbar sein. Das ist in der Sache längst klar. Für die dazu nötige Rechtsklarheit nach dem Urteil des Landgerichtes Köln wird der Bundestag sorgen. Derzeit geht es im Berliner Politikbetrieb nur noch um den Weg dahin - Patientenrecht, Strafrecht oder wie auch immer.
Die Debatte in der Piratenpartei läuft aber intensiv weiter und nur um die soll es mir hier jetzt gehen. Dabei möchte ich zwei Dinge tun: Zuerst will ich kurz aufzeigen, was in der Sache die Argumente sind. Dann, und darum geht es mir vor allem, will ich auf die Art der Diskussion, auf Respekt und Toleranz und die Haltung der Piraten zu religiösen Menschen kommen. Denn an diesem Punkt erschreckt mich die Debatte zutiefst.

Sonntag, 15. Juli 2012

Beschneidung verbieten?

Eine hitzige Debatte ist in der Piratenpartei über das Thema Beschneidung bei Juden und Muslimen entbrannt. Im LiquidFeedback fanden Meinungsbilder jeweils deutliche Mehrheiten für ein Verbot der Beschneidung - wie üblich mit sehr geringer Beteiligung, die NRW-Mailingliste brodelt.

Freitag, 13. Juli 2012

"Mandatsträgerabgaben" - Ein Weg aus der Finanzkrise der Piraten?

Man kann nur hoffen, dass Swanhild Goetze, Bundesschatzmeisterin der Piratenpartei, nicht wusste was sie tat. Im Endergebnis tappt sie nämlich in eine der heftigsten Fallen des Parteienstaates. Sie will den Abgeordneten obligatorische „Spenden” aufdrücken - „Mandatsträgerabgaben”. Swanhild erwartet, auf diese Art allein von künftigen Bundestagsabgeordneten 100.000,- € im Monat in die Parteikasse zu bekommen. In Wahrheit wäre es sogar sehr viel mehr. Und es wäre ein Weg in ein korruptes System:

Dienstag, 12. Juni 2012

Telefonieren für Stumme? Ein Hilferuf

Eine Freundin von mir ist stumm. Und sie möchte natürlich so "normal" wie möglich leben und arbeiten, wer würde das nicht wollen. Ein unüberwindliches Hindernis bietet offenbar auch 2012 das Telefon, vor allem mobil.

Donnerstag, 7. Juni 2012

Mein Tabak Black Vanilla. Jugendgefährdend?

Das muss sein: Hier mein Pfeifentabak. Allerdings weiß ich nicht ob deshalb nun dieses Blog jugendgefährdend ist - die Webseite des Händlers muss so ein Schild anbringen. Hier ist sie!  Doch weiter gehts mit der Tabaksdose und sogar mit Buch- und Filmtip!

Mittwoch, 6. Juni 2012

"Es muss eine liberale Partei geben"

Eine Partei, die eine freiheitliche Gesinnung (so definiert Wikipedia zu Recht das Wort liberal) stark macht ist dringend nötig. Und Freiheit heißt „ohne innere oder äußere Zwänge zwischen verschiedenen Möglichkeiten entscheiden zu können” (nochmal der Einfachheit halber Wikipedia zitiert).

Piraten mit Schießübungen?

Gut - ich hab das erst für einen Scherz im Kaliber Rollenspielszene gehalten und es gab genug Mails, die zu lesen etwas viel geworden wäre. Aber nun ist mir der Spaß gründlich vergangen. Zu einem "piratigen Vorderladerschiessen" werden wir da eingeladen. Und ich finde das Ganze unerträglich. Warum?

Pirat und Christ - geht das?

Die kirchenkritische Zeitschrift Publik-Forum  veröffentliche Anfang Mai ein Interview, dass im April mit mir geführt worden war. Der kursive Text stammt von der Redaktion:

Freie Wahlen auch in Dortmund?

Alles sieht danach aus, als werde in einer der größten Städte Deutschlands  aus einer lokalen Posse ein politischer Skandal erster Ordnung - wenn der Landtag nicht eingreift oder die Justiz nicht ein Machtwort spricht.

Freiheit, Rauchen, Kiffen und Piraten

Nachdem die Landtagswahl in NRW SPD und Grünen, die den "Nichtraucherschutz" drastisch verschärfen wollen, eine eigene Mehrheit brachte, möchte ich dieses schon ernsthafte Thema mal anders angehn: mit dem Versuch, das Freiheitsthema der Piraten darauf anzuwenden.

Ich selber rauche mit Genuss Pfeife, habe schon gekifft und hasse es, beim Essen im Restaurant Qualm um die Nase zu haben (genauso wie den Geruch alten Frittierfettes).

Und ich finde, das ist ein spannendes Thema für Piraten.Ich versuche es mal mit 6 aufeinander bezogenen Thesen dazu:

Individuum, das Ich und das Wir - ergo sumus?


Für den Philosophen René Descartes war es die erste und wichtigste Gewissheit: „Cogito ergo sum” - „Ich denke, also bin ich”. Der denkende Einzelne sieht in seinem eigenen Denken die Grundlage seiner Existenz begründet. 1644 erläuterte er das so: