NRW-Piraten: tatenlos gegen rechtsextreme Umarmung

Wieder einmal fällt es der Piratenpartei unerklärbar schwer, mit Ausfransungen nach ganz rechts außen umzugehen. Und wieder fragt sich, ob der Fehler im Einzelfall liegt oder im System der Partei. Ein Blick auf den Fall und die Handelnden oder auch Nicht-Handelnden zeigt, dass der Fehler im System liegt. Die Piratenpartei muß sich fragen lassen, ob es reicht immer wieder auf Probleme im Einzelfall zu verweisen. Allein die Ereignisse eines Jahres lassen aufmerken:

Initiative "unsere Freie Stadt"

Ich möchte eine kommunale Daueraktion vorschlagen, die ich beim Bad Salzufler Stammtisch schonmal umrissen habe. Umsetzbar wäre sie für jede Stadt oder Gemeinde, aber sinnvollerweise jeweils für einen Ort.

Ziel ist, das Piratenziel einer möglichst freien Gesellschaft vor Ort gestaltbar und erlebbar zu machen. Menschen, die denken könnten Piratenpolitik sei doch eher das "Große" wie Internetgesetze, ACTA und eben Dinge in Europa, Bund oder Land könnten so ganz im Alltag erfahren, dass Piratenpolitik ein anderes Lebensgefühl hier am Ort schaffen könnte.