Willkommen! "Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren." (Benjamin Franklin)

von Hans Immanuel Herbers


Donnerstag, 18. Oktober 2012

Kirchen als Arbeitgeber - Schritte aus der Rechtlosigkeit

Über 1,3 Million Beschäftigte arbeiten in Deutschland für die beiden großen Kirchen. Sie sind damit nach dem Staat einer der größten Arbeitgeber - weit vor Konzernen wie VW. Der Staat mit all seinen Bereichen in Bund, Ländern und Gemeinden kommt auf rund fünf Millionen. Für Wirtschaft, Sozialwesen und Arbeitsmarkt spielen die Kirchen damit eine wichtige Rolle.

Das ist in keinem anderen Land der Welt so. Die Situation in Deutschland ist durch Besonderheiten unseres Sozialsystems, durch arbeitsrechtliche Regeln und durch Privilegien für Religionsgemeinschaften bestimmt, wie es sie so anderswo nicht gibt.

All dies gilt in erstaunlich vielen Berufszweigen und Arbeitsbereichen. Ich möchte skizzieren, warum das so ist und wie wir politisch erste Schritte gehen könnten um hier für dringend nötige Änderungen zu sorgen.

Donnerstag, 11. Oktober 2012

475 Millionen Staatsleistungen an die Kirchen - wie weiter?

475 Millionen Euro zahlt der Staat 2012 direkt an die Kirchen. Und das obwohl die Verfassung seit 1919 ein Ende dieser Zahlungen will. Warum? Wie kann das beendet werden?

Seit 1919 steht - zuerst in der Weimarer Reichsverfassung und seit 1949 im Grundgesetz - der folgende Verfassungsauftrag:
„Die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften werden durch die Landesgesetzgebung abgelöst. Die Grundsätze hierfür stellt das Reich auf.” 
(Grundgesetz Art. 140 in Verbindung mit Art. 138 der Weimarer Reichsverfassung)